DigitalPakt in Rheinland-Pfalz!

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Der DigitalPakt bringt ca. 241 Mio. EUR nach Rheinland-Pfalz

Die Förderregeln für den DigitalPakt in Rheinland-Pfalz stehen. „Die Förderrichtlinie zur Umsetzung des DigitalPakts ist fertig und mit dem Bundesbildungsministerium und dem Landesrechnungshof abgestimmt“, sagte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Gemeinsam mit der Investitions- und Strukturbank würden derzeit die Software aufgesetzt und die notwendigen Strukturen geschaffen, damit die Anträge der Schulträger ab Ende September über das Online-Portal eingereicht werden könnten.

Der DigitalPakt Schule sieht vor, dass der Bund in den kommenden Jahren insgesamt fünf Milliarden Euro für digitale Geräte und Lernprogramme in Schulen zahlt. Davon entfallen rund 241 Millionen auf Rheinland-Pfalz. Dazu kommen etwa 35 Millionen Euro im Doppelhaushalt der Landesregierung 2019/2020. Für den DigitalPakt war eine Änderung des Grundgesetzes nötig, damit der Bund diese direkte finanzielle Förderung möglich machen kann, obwohl Bildung Ländersache ist.

Wer wird gefördert

Zuwendungen können gewährt werden an

  • das Land und kommunale Gebietskörperschaften als Träger von Schulen gemäß § 22 des Schulgesetzes (SchulG),
  • Träger von Ersatzschulen gemäß § 5 des Privatschulgesetzes (PrivSchG),
  • Träger von Schulen gemäß § 9 des Pflegeberufegesetzes (PflBG).

Was wird gefördert

Gefördert werden Maßnahmen in Schulgebäuden und auf Schulgeländen in den Bereichen

  1. Aufbau, Erweiterung oder Verbesserung der digitalen Vernetzung,einschließlich Schulserver,
  2. Herstellung eines drahtlosen Netzzugangs,
  3. Anzeige-und Interaktionsgeräte,insbesondere Displays, Beamer und deren interaktive Varianten, einschließlich entsprechender Steuerungsgeräte,
  4. digitale Arbeitsgeräte, insbesondere für die technisch-naturwissenschaftliche Bildung oder die berufsbezogene Ausbildung,
  5. schulgebundene Laptops, Notebooks und Tablets,

jeweils einschließlich Planung, Aufbau und Inbetriebnahme,bestehend aus Integration, Umsetzung und Installation.
Begleitende Projektmaßnahmen werden dann gefördert, wenn ein unmittelbarer und notwendiger Zusammenhang mit einer Maßnahmebesteht. Wie in den Richtlinien definiert, zählen dazu insbesondere auch der Erwerb von Lizenzen zum Betrieb, Nutzung und Wartung der Geräte und Netze erforderliche Software; projektvorbereitende und -begleitende Beratungsleistungen externer Dienstleister sind ebenfalls förderfähig, wenn sie einer möglichst wirtschaftlichen Projektumsetzung dienen. Hier die Richtlinien herunterladen.

Was wird gefördert

An Schulen sind folgende Investitionen (einschließlich Planung, Beschaffung, Einrichtung von Systemen, Aufbau, Inbetriebnahme, Erwerb von Lizenzen sowie projektvorbereitende- und begleitende Beratungsleistungen) förderfähig.

Voll förderfähig sind:

  1. Aufbau, Erweiterung oder Verbesserung der digitalen Vernetzung, einschließlich Schulserver,
  2. Herstellung eines drahtlosen Netzzugangs,
  3. Anzeige-und Interaktionsgeräte, insbesondere Displays und interaktive Tafeln, einschließlich Steuerungsgeräte;
  4. digitale Arbeitsgeräte, insbesondere für die technisch-naturwissenschaftliche Bildung oder die berufsbezogene Ausbildung;
  5. digitale schulgebundene Laptops, Notebooks und Tablets.

Begrenzt förderfähig sind:

  1. schulgebundene mobile Endgeräte (Laptops, Notebooks und Tablets), wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
    1. die Schule über die Infrastruktur förderfähig ist, verfügt oder diese durch den Schulträger beantragt ist,
    2. spezifische fachliche oder pädagogische Anforderungen solche Geräte erfordern und dies im technisch-pädagogischen Einsatzkonzept der Schule dargestellt ist,
    3. bei Anträgen für allgemeinbildende Schulen die Gesamtkosten für mobile Endgeräte am Ende der Laufzeit des DigitalPakts Schule entweder
      • 20 vom Hundert des Gesamtinvestitionsvolumens für alle allgemeinbildenden Schulen pro Schulträger oder
      • 25 000 Euro je einzelne Schuleoder
      • beides nicht überschreiten.

Nicht förderfähig sind:

  1. Kosten, die für die Planungdes Medienentwicklungsplans/konzeptsanfallen können;
  2. Laufende Kosten der Verwaltung (Personalkosten, Sachkosten);
  3. Kosten für Betrieb, Leasing, Wartung und IT-Support der geförderten Infrastrukturen;
  4. Smartphones.

Voraussetzungen

Die Zuwendung wird nur gewährt, wenn

  • mit der Maßnahme nicht vor dem 17. Mai 2019 begonnen wurde
  • die vollständige Abnahme bis zum 31. Dezember 2024 gesichert erscheint
  • der Antragsteller Eigentümer oder Erbbauberechtigter des betroffenen Grundstücks oder vertraglich zur Vornahme der Investition berechtigt ist
  • die gewährte Zuwendung nicht an Dritte weitergeleitet wird

Art und Höhe der Zuwendung

  • Die Zuwendungen werden als Projektförderung im Wege einer Anteilsfinanzierung gewährt und erfolgen als nicht rückzahlbare Zuschüssezuden zuwendungsfähigen Ausgaben.
  • Die für Schulträger zur Verfügung stehenden Mittel errechnen sich aus einem einmaligen Sockelbetrag von 15.000 Europro Schule sowieaus einem Betrag, der anhand der Schülerzahl der amtlichen Statistik des Schuljahres 2018/2019 ermittelt wird. Über den Sockelbetrag hinaus stehen pro Schüler 408,93 €zur Verfügung. Schulträger können die Mittelbedarfsgerecht für ihre Schulen einsetzen.
  • Der zulässige Förderhöchstsatz beträgt regelmäßig 90 v. H.der förderfähigen Kosten

Kontakt

Zur Abwicklung der Fördermaßnahme, einschließlich der Beratung, hat das Ministerium für Bildung folgende Stelle benannt:

Investitions-und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB)
Anstalt des öffentlichen Rechts
Holzhofstraße 4, 55116 Mainz

Fragen richten Sie bitte an folgende Stelle:

Beratung DigitalPakt Schule
06131 6172-1234
digitalpakt@isb.rlp.de

Alle Fragen im Zusammenhang mit dieser Verwaltungsvorschrift, der Konkretisierung ihrer Bestimmungen und der Abwicklung der Förderung sind ausschließlich an die vorgenannte Stelle zu richten. Zur Erstellung von förmlichen Förderanträgen ist das dafür vorgesehene elektronische Antragssystem zu nutzen.

Ablauf Antragsverfahren

Die zur Verfügung stehenden Programmmittel werden auf die Zuwendungsempfänger gemäß der Übersicht in der Anlage aufgeteilt (Schulträgerbudget). Jetzt die Liste mit Schulträgerbudgets herunterladen

Für Bewilligungen aus dem Schulträgerbudget bis zur Höhe des jeweiligen Budgetbetrages sollen Anträge bis zum 16. Mai 2022 vollständig bei der im Feld „Kontakt“ benannten Stelle eingereichtwerden. Nach der Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 soll bis zum 16. November 2021 mindestens die Hälfte des Volumens der Finanzhilfen durch Bewilligungen gebunden sein.

Der Antrag enthält insbesondere

  1. eine Bestandsaufnahme der bestehenden Ausstattungsniveaus sowie Angaben zur aktuell am Schulstandort bestehenden und maximal verfügbaren Bandbreite des Internetanschlusses für jede in den Antrag einbezogene Schule,
  2. Angaben zu Beginn und Ende der Maßnahme,
  3. Angaben zu den geschätzten Gesamtausgaben der Maßnahme,
  4. den Kosten-und Finanzierungsplan (aufgegliederte Berechnung der mit dem Zuwendungszweck zusammenhängenden Ausgaben mit einer Übersicht über die beabsichtigte Finanzierung) für jede in den Antrag einbezogene Schule auf der Grundlage eines Medienentwicklungsplans, jetzt den Leitfaden zur Erstellung eines Medienentwicklungsplans herunterladen
  5. die Bestätigung über ein auf die Ziele der Investitionsmaßnahme abgestimmtes Konzept des Antragstellers über die Sicherstellung von Betrieb, Wartung und IT-Support,
  6. für jede in den Antrag einbezogene Schule ein Medienkonzept, bestehend aus einem Medienbildungskonzept, einem Ausstattungs- und Nutzungskonzept sowie einer bedarfsgerechten Fortbildungsplanung,
  7. eine Erklärung des Antragstellers, dass die zu erstellenden digitalen Netze und die zu beschaffenden digitalen Geräte technologieoffen, erweiterungs-und anschlussfähig an regionale, landesweite und länderübergreifende Systeme sind.

 

Weitere Informationen zur Medienbildung in Rheinland-Pfalz gibt es im Internet unter https://digitalpakt.rlp.de/de/startseite/ oder https://isb.rlp.de/digitalpakt-schule

Ihr Weg zur digitalen Schule

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